Hassrede im Netz: Meldestelle respect! verfolgt Beleidigungen

Hassreden und Wutreden im Netz sind keine schöne Sache. Genau aus diesem Grund hat die Jugendstiftung Baden-Württemberg ein Angebot gestartet. Die Rede ist von der Webseite „Meldestelle respect!“, auf der Sie Hassreden melden können.

Immer wieder denken Menschen, dass das Internet ein rechtsfreier Raum ist. Dem ist aber nicht so. Drohungen, rassistische Beleidigungen und Volksverhetzung sind überall strafbar – auch im Internet. Seit Mitte Juli 2017 gibt es „respect!, die Meldestelle für Hetze im Netz“ im Demokratiezentrum Baden-Württemberg. Auf der Webseite können Hetzbeiträge gemeldet werden. Wenn ein Beitrag gemeldet wird,

• prüft die Meldestelle, ob Gesetze verletzt wurden und leitet bei Bedarf weitere Schritte ein;
• meldet respect! dem Plattformbetreiber strafbare Einträge, die den Tatbestand der Volksverhetzung, Beleidigung, üblen Nachrede oder Verleumdung erfüllen und fordert deren Löschung;
• zeigt die Meldestelle Fälle von Volksverhetzung nach §130 StGB [1] an;
• unterstützt respect! Betroffene und zeigt, wie man beispielsweise selbst Anzeige erstattet.

Es wird immer eine Rückmeldung geben, was mit den gemeldeten Beiträgen geschieht.

Das Demokratiezentrum Baden-Württemberg wird dabei vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert.

Auslöser für das Erstellen der Seite war die Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) vom Bundestag. Damit wurde eine rechtliche Grundlage geschaffen, um gegen Hass im Netz effektiv vorgehen zu können.

Ansprechpartner im Netz

In der Pressemitteilung von der Meldestelle für Hate Speech ist Folgendes zu lesen:

Ab Dienstag, den 25.07.2017 können dann unter www.respect.demokratiezentrum-bw.de
Fälle von Online-Hassrede gemeldet werden. Die Jugendstiftung setzt dabei vor allem auf
junge User, die sich im Netz auskennen. Junge Menschen erhalten mit der Meldestelle eine
kompetente Ansprechpartnerin, die zu einer besseren, respektvolleren Kommunikation im
Internet beitragen möchte. Die Meldestelle setzt sich dafür ein, dass internationale
Unternehmen deutsches Recht ernst nehmen.

Zeigen sich Provider und Seitenbetreiber nach der Aufforderung zur Löschung nicht kooperativ, kann in bestimmten Fällen eine Klage drohen.

Dabei wird die Meldestelle vom Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun, Fachanwalt für IT-Recht beraten. Einen Namen hat sich der Anwalt gemacht, als er mit einer Volksverhetzungsklage  gegen Facebook Gründer Mark Zuckerberg für Aufsehen gesorgt hat.

Worum geht es der Meldestelle?

Bei dem ganzen Unterfangen geht es der Meldestelle nicht ausschließlich um die Löschung der Beiträge, welche Hate Speech enthalten. Vielmehr sollen die Verfasser dieser Reden zur Verantwortung gezogen werden. Deshalb zeigt die Meldestelle bei entsprechenden Beiträgen auch die Verfasser an.

Auch die Betroffenen werden nicht allein gelassen – so ist jedenfalls der Plan. Sie sollen eine begleitende Beratung bekommen und bei Bedarf an eine Fachstelle im Demokratiezentrum vermittelt werden.

Kennen Sie eigentlich schon die größten Gefahren für Kinder und Jugendliche im Internet? Damit die Jüngsten nicht schon mit Hassreden im Netz konfrontiert werden, sollten Sie auch darauf achten, ab welchem Alter Sie Ihrem Kind ein Handy geben.

Falls Sie selber einmal schauen möchten, welche Initiativen und Aktionen es gegen Hate Speech im Internet gibt, sollten Sie bei klicksafe.de nachsehen. Unter anderem stoßen Sie dort beispielsweise auch auf Workshops für Jugendliche und pädagogische Fachkräfte.

Kampagne des Europarates

Update 04.11.2019 Auch der Europarat hat eine Seite zu No Hate Speech veröffentlich. Auf der Webseite wird aufgeklärt, was Hate Speech eigentlich ist, wie es dazu kommt und was Sie als Internet-Nutzer gegen Hate Speech tun können. Auch für Deutschland gibt es eine Kampagnen-Seite, die sich mit diesem Thema des Europarates befasst. Hier wird für alle noch einmal zusammengefasst, was das Thema Hate Speech beinhaltet. Auf der Kontern-Seite dieser Homepage finden Sie lustige Memes und Bilder, die Sie beispielsweise gegen Hassredner einsetzen können, falls Ihnen die Zeit zum Schreiben fehlt.

Das Nettz – Webseite gegeb Hassrede

Auch „Das Nettz“ ist eine Seite, die sich die Beseitigung von Hate Speech auf die Agenda geschrieben hat. Unterstützt und gefördert wird die Webseite durch die Robert Bosch Stiftung und Stiftung Mercator. Von 2017 bis 2019 war auch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) ein Förderpartner.

Ihre Erfahrung mit Hate Speech

Haben Sie bereits Erfahrung mit Hassreden im Internet gemacht? Ab sofort können Sie diese melden. Diese Gelegenheit sollten Sie auch nutzen. Denn selbst im Internet müssen wir Menschen respektvoll miteinander umgehen. Nutzen Sie die Kommentare unter diesem Beitrag für einen respektvollen Erfahrungsaustausch.