Die Ankunft in Deutschland

Jeder Flüchtling erhält eine Erstuntersuchung, um festzustellen, ob der Flüchtling eine ansteckende Erkrankung hat.

Bei dieser Untersuchung erfolgt auch ein Röntgenbild des Brustkorbs. Dadurch kann eine Tuberkuloseerkrankung ausgeschlossen werden. Zudem erhalten alle Jungen und Mädchen unter 15 Jahren  und alle Schwangere einen Hauttest und eine Blutanalyse.

Sofern gesundheitliche Probleme bestehen, haben Asylbewerber auch Anspruch auf eine medizinische Versorgung. Der Leistungsumfang ist im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. Während der ersten 18 Monate ihres Aufenthalts ist der Leistungsumfang jedoch verringert.

Leidet die Person unter akuten Schmerzen oder Krankheiten, so werden hierfür passende Arzneimittel, aber auch Verbände verwendet. Außerdem ist es möglich, Leistungen zu erhalten, die die weitere Gesundheit sichern. Für Schwangere und Wöchnerinnen besteht ein Anspruch auf ärztliche und pflegerische Leistungen. Hierzu zählt auch die Hilfe einer Hebamme, aber auch der Erhalt von Arznei-, Verbands- oder Heilmitteln. Ebenso erhalten Asylbewerber Vorsorgeuntersuchungen und Schutzimpfungen. Handelt es sich dagegen um einen Zahnersatz, so wird dieser nur gewährt, wenn er medizinisch notwendig ist.

Schließung einer Krankenkasse: Versicherte weiterhin geschützt und es entstehen keine Leistungslücken

Veröffentlicht: 21. April 2021

Versicherte können sich eine neue Krankenkasse suchen, wenn die alte Krankenkasse insolvent ist oder aus einem anderen Grund schließen muss. Die laufenden Behandlungen können Sie weitermachen und deren Kosten werden direkt von der neuen Krankenkasse

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Nach 18 Monaten

Nun erhält der Asylbewerber den gleichen medizinischen Umfang, den auch Sozialhilfeempfänger haben.

Hier ist zu bemerken, dass die medizinischen Leistungen denen der gesetzlich versicherten entsprechen. Ebenso erhalten die Asylbewerber nun eine elektronische Gesundheitskarte.

Für den Asylbewerber bedeutet das aber auch, dass er nun Zuzahlungen zu bestimmten Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung leisten muss. Diese aber nur bis zur Belastungsgrenze von 2 Prozent des jährlichen Bruttoeinkommens. Sofern die Person eine chronische Erkrankung hat und deswegen unter ständiger Behandlung steht, sind es sogar nur 1 Prozent.

Diese Grenze muss ermittelt werden, weshalb bei Sozialhilfeempfängern und Asylbewerbern der Regelsatz des Haushaltsvorstandes beachtet werden muss. Pro Jahr liegt dieser bei 416 Euro im Monat oder 4992 Euro im Jahr. Somit müssen chronisch Kranke eine Zuzahlung von 49,92 Euro pro Jahr leisten und alle nicht Chroniker 99,84 Euro pro Jahr.

Es ist ratsam sämtliche Quittungen über Zuzahlungen aufzubewahren. Sobald dann der Betrag von 49,92 Euro oder 99,84 Euro erreicht ist, stellt die Krankenkasse eine Bescheinigung über Zuzahlungsbefreiung aus.

Private Krankenversicherung: So wechseln Sie in einen günstigeren Tarif, aber lassen Sie sich von einem unabhängigen Berater beraten

Veröffentlicht: 20. April 2021

In der privaten Krankenversicherung sind die Beträge immer wieder gestiegen und viele Verbraucher ärgern sich darüber. Dabei müssen Sie das nicht einfach hinnehmen, denn Sie haben die Möglichkeit einen Wechsel durchzuführen. Wir zeigen Ihnen nicht

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Die Zuständigkeit

Sobald die Flüchtlinge in Deutschland angekommen sind, übernimmt das Bundesland die medizinische Versorgung.

Diese Regelung gilt so lange, wie die Person in der Erstaufnahmeeinrichtung oder einer zentralen Unterbringungseinrichtung lebt. Wird der Asylbewerber einer Kommune zugewiesen, fällt die Kostenübernahme auf die zuständige Gemeinde. Innerhalb der Behörden wird somit geregelt, wie die medizinische Versorgung gewährleistet wird.

Um einen Arzt aufsuchen zu können, braucht der Asylbewerber einen Berechtigungs- oder Behandlungsschein. Diesen erhalten sie vom zuständigen Amt oder von der Erstaufnahmeeinrichtung vor Ort. Generell muss die Behörde die medizinische Versorgung und den Umfang festlegen und bewilligen. Aus diesem Grund ist immer ein Augenmerk auf das Gültigkeitsdatum des Scheins zu legen! Zudem können darauf auch Leistungsbeschränkungen vermerkt werden. Auch kann darauf ein bestimmter Arzt angegeben sein.

Meist werden die Scheine für ein Quartal ausgestellt. Die Asylbewerber können dann mit dem Schein einen Arzt aufsuchen, der für die vertragsärztliche Versorgung oder für die Behandlung von Flüchtlingen zugelassen ist. Welche Behandlung der Patient braucht und ob er zu einem Facharzt überwiesen werden muss, entscheidet der Arzt. Sofern der Asylbewerber ein Medikament benötigt, erhält er vom Arzt ein Rezept, das in der Apotheke eingelöst wird. Hierfür entstehen keine Zuzahlungen. Zudem hat der Arzt das Recht, Heil- und Hilfsmittel sowie einen Krankenhausaufenthalt zu verordnen. Jedoch muss das Amt diesen Verordnungen auch zustimmen. Sofern die Lage unklar ist, kann das örtliche Sozialamt auch ein Gutachten zu dem medizinischen Fall verlangen. Durch all diese Regelungen und die hohe Menge der Asylbewerber kann es hier zu langen Verzögerungen für notwendige Behandlungen kommen.

Fakten zum Coronavirus: Was wir über die Krankheit wissen – Fragen und Antworten (Ausgangsbeschränkungen bis zum Ende der Osterferien)

Veröffentlicht: 2. April 2020

02.04.2020 Ausgangsbeschränkungen verlängert 31.03.2020 Update: Österreich führt Mundschutzpflicht in Öffentlichkeit ein 27.03.2020 Update: Firmen produzieren Desinfektion und Atemgeräte 26.03.2020 Update: Bauern bangen um ihre Ernte 24.03.2020 Update: Sachsen nimmt infizierte Patienten aus Italien auf 23.03.2020

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Die Krankenversicherungskarte

Leider ist es nicht möglich, eine flächendeckende Gesundheitskarte vor dem Ablauf der Frist von 15 Monaten auszustellen.

Manche Bundesländer bieten die Möglichkeit, eine elektronische Gesundheitskarte zu erhalten, sobald die Erstaufnahmeeinrichtung oder das Zentrallager verlassen wurde. So ist das in Berlin, Bremen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Hamburg geregelt. Für alle anderen Länder gilt dies nicht. Sie haben entweder der Rahmenvereinbarung nicht zugestimmt oder einen Rahmenvertrag mit Krankenkassen abgeschlossen. In diesen Rahmenvertrag können Kommunen, Landkreise und kreisfreie Städte eintreten. Jedoch haben nur wenige Bundesländer diese Möglichkeit genutzt. So zum Beispiel NRW mit 22 von 396 Kommunen. Lediglich in Brandenburg sind 17 von 18 Städte/Landkreise beigetreten. Alle anderen Gemeinden verwenden weiterhin den Behandlungsschein.

Grundsätzlich gibt es die richtige 33418aber erst, wenn der Flüchtling einer Kommune zugeordnet werden konnte.

In Anbetracht dessen, dass die Ausstellung der Krankenversicherungskarte Zeit dauert, kann man den Weg um das örtliche Sozialamt nicht umgehen. Hier erhalten Hilfesuchende einen zeitlich begrenzten Abrechnungsschein. Die Krankenkasse verschickt die elektronische Gesundheitskarte ab Fertigstellung direkt. Jedoch haben die Personen keine freie Krankenkassenwahl. Für jede Gemeinde ist geregelt, welche gesetzliche Krankenkasse zuständig ist. Doch immerhin haben die Asylbewerber dann fast den gleichen Leistungsumfang wie gesetzlich Versicherte. Nur bei ein paar Behandlungen muss nach wie vor die Gemeinde ihre Zustimmung geben.

Für Notfälle gilt: Der Behandlungsschein gilt auch im organisierten Notdienst. Auch kann die Person einen Arzt ohne Behandlungsschein aufsuchen, muss diesen aber innerhalb von 10 Tagen bringen. Sofern es sich um eine lebensbedrohliche Situation handelt, wird die Notfallbehandlung in einem Krankenhaus selbstverständlich vom Kostenträger übernommen.

AOK: E-Mail „Ihre angeforderten Patientendokumentation“ enthält Trojaner

Veröffentlicht: 26. September 2018

Derzeit befinden sich E-Mails im Namen der AOK-Bundesverbandes mit dem Betreff „Ihre angeforderten Patientendokumentation – A5882010559“ im Umlauf. Diese Nachrichten sollten Sie nicht öffnen. Im Anhang befindet sich eine ZIP-Datei mit einem gefährlichen Trojaner. Immer wieder

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Fragen & Antworten

FAQs zum Thema Medizinische Versorgung von Asylbewerbern – die Besonderheiten kennen

Verbraucherzentrale: kostengünstige Hilfe bei Rechtsfragen und Problemen

Veröffentlicht: 13. Februar 2020

Gerade im Internet treten immer wieder Probleme mit Anbietern auf, die eine individuelle Beratung erfordern. Oft geht diese Beratung über das reine Zuhören oder einen Tipp hinaus. Vielmehr geht es um eine Rechtsberatung und die

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Fazit

Die Mähr, Asylbewerber würden das Gesundheitssystem schröpfen, ist nicht wahr. Genaugenommen können diese Personen ohne Behandlungsschein keinen Arzt aufsuchen. Diesen Behandlungsschein erhalten sie aber auch nicht einfach so. Es muss durchaus ein berechtigter Grund bestehen, einen Arzt aufzusuchen. Zudem wird ihnen nur eine Regelversorgung gewährt. Sofern Behandlungen medizinisch nicht notwendig sind, werden sie vom Amt nicht übernommen.

Der Beitrag Medizinische Versorgung von Asylbewerbern – die Besonderheiten kennen erschien zuerst auf Verbraucherschutz.com.

Der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verpflichtet

Im RBStV, dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist geregelt, dass jeder Volljährige dazu verpflichtet ist, sich bei der GEZ anzumelden.

Hierbei ist zu beachten, dass es ausreichend ist, pro Wohnung eine Person anzumelden.

Jedoch sind Asylbewerber von dieser Anmeldepflicht erst betroffen, wenn sie ihre eigene Wohnung erhalten: Ab dem Moment, in dem sie in der eigenen Wohnung leben, müssen sie auch den Rundfunkbeitrag bezahlen. Ab dem 1.1.2020 werden auch wieder von der GEZ Schreiben verschickt. Diese sollen klären ob und ab wann ein Asylbewerber rundfunkbeitragspflichtig ist. Sie werden dann verschickt, wenn der Asylbewerber seine eigene Wohnung bezieht.

GEZ Zwangsvollstreckung: So wehren Sie sich (Rundfunkbeitrag)

Veröffentlicht: 4. November 2016

Der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice (GEZ) möchte bei Ihnen eine Zwangsvollstreckung durchführen oder Ihr Konto pfänden? Oft ist das kein Scherz, sondern bitterer Ernst des GEZ-Nachfolgers. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen stellt einen Anstieg der Zwangsvollstreckungen fest. Wir

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Ausnahme Gemeinschaftsunterkunft

Sofern ein Asylbewerber in einer Gemeinschaftsunterkunft lebt, muss er sich auch nicht zum Rundfunkbeitrag anmelden. Diese Unterkünfte gelten als Gemeinschaftsunterkünfte, insofern werden die Zimmer nicht als Wohnungen angesehen. Deshalb müssen sich die Bewohner auch nicht bei der GEZ anmelden.

Indes gilt diese Regelung auch für Asylbewerber, die in einer Pension oder einem Hotel untergebracht sind. Jedoch nur, wenn die Einrichtung auch nur für die Unterbringung dieser Personengruppen genutzt wird. Es liegt an den Kommunen, die Adressen der jeweiligen Einrichtung weiter zu geben. In diesem Fall befreit die GEZ die genannten Anschriften von dem Klärungsverfahren. Ergo erhalten die Bewohner auch keinen Brief.

Rundfunkbeitrag (GEZ) entfällt für Nebenwohnungen – Das müssen Sie jetzt tun

Veröffentlicht: 7. November 2019

Es gibt gute Nachrichten für alle Verbraucher, die eine Zweitwohnung nutzen. Dafür müssen Sie zukünftig keine GEZ-Gebühren mehr bezahlen. Dafür wurden die gesetzlichen Regelungen geändert. Wir erklären, was Sie jetzt beachten müssen. Seit 2018 galt

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Die Befreiung vom Rundfunkbeitrag

Auch wenn sich Asylbewerber mit eigener Wohnung beim Beitragsservice anmelden müssen, heißt es nicht, dass sie Beiträge zahlen müssen.

Sofern bestimmte Voraussetzungen gegeben sind, können sie sich von der Zahlungspflicht befreien lassen. Hierzu wird ein Antrag auf Befreiung beim Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio gestellt.

Die Befreiung ist möglich, wenn einer der Punkte zutrifft:

• staatliche Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II (§ 4 Abs. 1 Nr. 3 RBStV)
• Leistung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (§ 4 Abs. 1 Nr. 4 RBStV

Der Antrag kann mittels Formular oder online gestellt werden. Jedoch muss der Antrag eine Unterschrift enthalten. Wichtig ist, einen Nachweis zu behalten, dass er auch versendet wurde. Leistungsbescheide über ALG II oder Asylbewerberleistungen sind dem Antrag beizulegen.

GEZ-Trick: Beiträge mit Bargeld bezahlen – Funktioniert das?

Veröffentlicht: 16. Juni 2017

Kommt man um die Zahlung von GEZ-Beiträgen, wenn man den Bargeldtrick anwendet? Reicht es aus, der GEZ einfach nur mitzuteilen, dass man die Beiträge in bar bezahlen möchte? Wir lösen die Frage auf. Lange Zeit

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Fragen & Antworten

FAQs zum Thema Informationen zum Rundfunkbeitrag: Was Asylbewerber beachten müssen – Wissenswertes

Vorsicht: Zahlungsaufforderung vom Beitragsservice / GEZ ist ein Virus

Veröffentlicht: 24. März 2017

Seit 23. März 2017 werden verstärkt Zahlungsaufforderungen im Namen des Beitragsservice versendet. Wir warnen vor diesen Virus-Mails, da es sich hierbei um eine Fälschung handelt. Wir erklären, wie Sie den Virus erkennen und welche Gefahr

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Fazit

Die Beitragszahlungen für das Fernsehen und den Rundfunk sind ein Thema, über das sich die Geister scheiden. Sie belasten manche Familien sogar enorm finanziell. Jedoch können sich Menschen, die Sozialleistungen empfangen, von der Zahlungspflicht befreien lassen. Dies gilt ebenso für Asylbewerber.

Der Beitrag Informationen zum Rundfunkbeitrag: Was Asylbewerber beachten müssen – Wissenswertes erschien zuerst auf Verbraucherschutz.com.